Schulen bald von GEZ befreit?

Bundesländer beraten über Änderung

(veröffentlicht im Weser Report, 31.10.2001)


Bremen. Bremens Schulen können sich freuen: Vermutlich schon ab Januar 2002 müssen sie nicht mehr für alle Fernseh- und Rundfunkgeräte die GEZ-Gebühr bezahlen. Zurzeit planen die Staats- und Senatskanzleien der Bundesländer eine einheitliche Regelung, um die Schulen von der Gebühr zu befreien.

Was für den Privathaushalt erst frühestens 2005 Realität wird, nämlich die Umstellung der GEZ-Zahlung auf ein Gerät pro Haushalt, soll für die Schulen vorgezogen werden. In Hamburg und Schleswig-Holstein ist diese Regelung schon üblich, in Niedersachsen wird zurzeit ein entsprechender Entwurf beraten.

Vorstöße bislang erfolglos

Auch in Bremen gab es in der Vergangenheit bereits mehrere Vorstöße, doch bislang ohne Erfolg. Jetzt kommt Bewegung ins Spiel: "Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien haben in der vergangenen Woche beschlossen, dass die Befreiung der Schulen bundesweit einheitlich verankert werden soll", erklärt Ekkehart Siering, Medienreferent im Bremer Rathaus.

Bislang muss für jedes Gerät einzeln Gebühr bezahlt werden. Die Folge für die Schulen: Aus etlichen Fernsehgeräten wurde der TV-Zugang ausgebaut, so dass sie nur als Monitore zu gebrauchen waren. Fernsehgucken zu Unterrichtszwecken war damit nur eingeschränkt möglich.

30.000 Mark jährlich

Zwar wurde den Schulen die GEZ-Gebühr nur für neun Monate berechnet - der Rest wurde ihnen wegen der Ferienzeit erlassen. Jährlich kamen auf diesem Wege aber immerhin 30.000 Mark zusammen, die die Schulen aus ihrem eigenen Etat zahlen müssen. Mit diesem Geld könnten sie, wenn die GEZ-Befreiung greift, neue TV-Geräte oder Computer anschaffen.

In der kommenden Woche treffen sich die Medienreferenten aller 16 Bundesländer, um eine einheitliche Verordnung zur GEZ-Befreiung von Schulen und Bildungseinrichtungen zu erarbeiten. Das Bildungsressort in Bremen zeigte sich zufrieden, so sein Sprecher Rainer Gausepohl: "Wir sind froh, wenn diese Änderung jetzt endlich auf den Weg gebracht wird." (bik)

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